Bei dem gemäß Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen dreispurigen Ausbau der A40 zwischen dem Duisburger Kreuz Kaiserberg und der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen überwiegen die Kritikpunkte die Chancen deutlich.
Die SPD in Heißen und auf der Heimaterde hatte sich bereits bei Verabschiedung des aktuellen Bundesverkehrswegeplans intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt und auch eine Bürgerinformationsveranstaltung in Form eines Stadtteilrundgangs durchgeführt. Schon damals, im Dezember 2017, hatten der Ortsverein gemeinsam mit der Anwohnerschaft in der Diskussion mit dem damaligen Mülheimer Bundestagsabgeordneten Arno Klare das Projekt zwiespältig bewertet.
„Im Wesentlichen sind es drei Aspekte, die aus unserer Sicht gegen das Projekt sprechen“, sagt Daniel Mühlenfeld, Ortsvereinsvorsitzender und Heißener Stadtverordneter: „Wenn in Essen vor dem Tunnel unter der Innenstadt die A40 wieder auf zwei Fahrspuren zurückgeführt wird, entsteht eine Engstelle, vergleichbar einem Flaschenhals.“ In der Folge, so Daniel Mühlenfeld weiter, drohten erhebliche Rückstauungen. „Der schon heute oft erheblich beeinträchtigte Verkehrsfluss wird weiter leiden.“
Dieser Effekt droht sich auch dadurch zu verstärken, dass ein Ausbau auch erfahrungsgemäß zusätzliche Fahrzeuge anlockt, sodass die Vorteile des Ausbaus sehr häufig durch eine allgemeine Zunahme des Verkehrs auf der ausgebauten Strecke wieder zunichte gemacht werden. „Damit wäre das Ziel des Ausbaus absehbar ad absurdum geführt, weil sich die Verkehrssituation mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht nur nicht verbessert, sondern womöglich sogar verschlechtert“, so Daniel Mühlenfeld.
Schließlich gehe es auch um Fragen des Lärm- und Emissionsschutzes. „Verkehrspolitisch machte es insofern deutlich mehr Sinn, den Nah- und Regionalverkehr auszubauen, um insbesondere Berufspendlerinnen und -pendlern eine echte Alternative zum PKW zu bieten. Ein sturer Ausbau der bestehenden Straßen und Autobahnen setzt hier letztlich Fehlanreize, weil die erheblichen Kosten, die dafür anfallen, am Ende für verkehrspolitische Alternativen fehlen“, so Daniel Mühlenfeld, zugleich umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt.
Ein Positives habe der Ausbau der A40 nur unter der Voraussetzung, dass mit dem Ausbau auch die alte Überlegung einer Deckelung der Autobahn nochmals ernsthaft in Erwägung gezogen würde. „In diesem Fall böte sich auch eine Chance, eine echte Verbesserung für die Stadtbahnlinie U18 zu erreichen, indem man beispielsweise Trasse und Haltestellen nach oben holte. Und daneben könnte auch noch ein breiter und querungsfreier Radweg Platz finden, der Essener Innenstadt, das Rhein-Ruhr-Zentrum und Mülheim miteinander verbände“, stellt Daniel Mühlenfeld Planungsüberlegungen in den Raum.
Insofern erwartet die örtliche SPD von Bund und Land, die derzeitigen Planungen zu überdenken und gegebenenfalls anzupassen: „Als der Bundesverkehrswegeplan in seiner aktuellen Form beschlossen wurde, war bereits klar, dass es aus klimatischen und umweltpolitischen Erwägungen heraus eine Verkehrswende braucht. Die klimatischen Bedingungen haben sich seitdem nochmals deutlich verschärft und seit kurzem gibt es auch gewichtige sicherheitspolitische Argumente, verkehrspolitisch umzusteuern“, kritisiert Daniel Mühlenfeld. Die Ausbauplanungen aufgrund der veränderten Bedingungen zu überprüfen und um ergänzende Maßnahmen für andere Verkehrsträger zu erweitern, sei aus Sicht der örtlichen SPD das Mindeste.