Die örtliche SPD war wieder einmal zu einem Stadtteilrundgang auf der Heimaterde unterwegs und die Bürgerinnen und Bürger brachten ihre Themen vor.
Der inzwischen 99. Stadtteilrundgang des SPD-Ortsvereins Heißen-Heimaterde führte am Samstag, 19. August, vom Treffpunkt an der Max-Halbach-Straße, Ecke Sperlingstraße über die Max-Halbach-Straße bis zum Sunderweg, von dort über den Sunderplatz und die Kolumbusstraße, den Sonnenweg, die Kleiststraße und die Kellermannstraße bis zum Kinderspielplatz an der Haarzopfer Straße. Die Vertreterinnen und Vertreter der SPD um die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Carina Feske und Stadtverordneten Daniel Mühlenfeld wurde auf der Strecke von zahlreichen Anwohnerinnen und Anwohnern begleitet, die eine Reihe von unterschiedlichen Themen ansprechen und Fragen stellten.
Temporegelungen vereinheitlichen
„Ein wichtiges Thema war einmal mehr der Verkehr“, fasste Carina Feske, selbst von Beruf Stadtplanerin, den Rundgang zusammen. „Es gibt auf der Heimaterde etwa auf der Max-Halbach-Straße oder der Kleiststraße Abschnitte, auf denen 50 Stundenkilometer gefahren werden darf, während der Rest der Siedlung ansonsten eine einheitliche Tempo-30-Zone ist. Hier macht es z.B. auf Höhe des Festplatzes an der Kleiststraße keinen Sinn, dass man dort dann auf einem kurzen Stück schneller fahren darf.“
Die SPD werde sich daher dafür einsetzen, dass es hier eine Vereinheitlichung der Geschwindigkeitsobergrenze gibt: „Das macht mit Blick auf die Schulwege Sinn, reduziert die Verkehrsbelastung und spart am Ende sogar eine Reihe von Verkehrsschildern ein“, zeigt Carina Feske die Vorteile auf. Ein entsprechender Antrag der SPD für die politischen Gremien ist bereits in Vorbereitung.
Zebrastreifen für mehr Sicherheit
Auch am Sunderplatz an der gleichnamigen Grundschule ging es um das Thema Verkehr und Verkehrssicherheit. „Wir haben hier eine eigentlich gut für eine Querung der bereits verengten Fahrbahn geeignete Stelle“, schildert Carina Feske die Situation. Jedoch sorgten eine Hecke und ein weiter vorgebautes Haus dafür, dass die Grundschulkinder mit ihrer oft geringen Körperlänge vom Autoverkehr nur schlecht – und wenn, dann spät zu sehen seien.
„Hier könnte ein Zebrastreifen für mehr Aufmerksamkeit und damit Sicherheit für die Kinder auf ihrem Schulweg sorgen“, so Carina Feske, die mit ihrer Familie selbst auf der Heimaterde zuhause ist. Auch in diesem Fall bereitet die SPD einen entsprechenden Antrag an die politischen Gremien vor. „Bleibt nur zu hoffen, dass den übrigen Fraktionen nicht auch in diesem Fall die Haushaltsdisziplin wieder einmal wichtiger ist als das Kindeswohl“, hofft Ortsvereinsvorsitzender Daniel Mühlenfeld auf die Einsicht der politischen Mitbewerber.
Was passiert am Spielplatz Haarzopfer Straße?
Anlass für eine weitere Anfrage an die Verwaltung ist indessen eine bereits seit mehreren Wochen bestehende Baustellenumzäunung auf dem Spielplatz an der Haarzopfer Straße: „Hier wurden offenbar hölzerne Spielhäuser abgebaut, deren Standsicherheit nicht mehr gewährleistet war“, berichtet Carina Feske aus den Gesprächen mit Anwohnerinnen und Anwohnern. Seitdem sei nun über Wochen hinweg nichts mehr geschehen: „Wir wollen von der Verwaltung wissen: Was ist dort geplant? Wann gehen die Arbeiten weiter? Und vor allem: Wann kann der Spielplatz wieder vollumfänglich genutzt werden?“, so die Lokalpolitikerin.
Schließlich war einmal mehr das Thema „Photovoltaik vs. Denkmalrecht“ Thema der Bürgergespräche: Nachdem die untere Denkmalbehörde bei der Stadtverwaltung die betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner der ehemals Kruppschen Siedlungshäuser zuletzt informiert hatte, dass ihnen die Nutzung von Photovoltaik künftig gestattet sei, wenn sie statt der klassischen Aufdachmodule spezielle Dachpfannen verbauten, bei denen die PV-Module zur Stromerzeugung in die Dachpfanne eingelassen sei, gibt es nun neue Frustration auf der Heimaterde.
Dauerbrenner Denkmalschutz: Doch keine Photovoltaik für die Heimaterde?
„Offenbar haben mehrere Anwohner, die entsprechende Solar-Dachpfannen auf ihren Dächern verbauen wollen, bei der Verwaltung nachgefragt, welche Produkte sie gemäß weiter geltendem Denkmalrecht denn nun verbauen dürfen. Dabei wurde ihnen laut unseren Bürgergesprächen mitgeteilt, dass derzeit keine der in Deutschland verfügbaren Solardachpfannen den denkmalschutzrechtlichen Vorgaben entspreche“, so Daniel Mühlenfeld, zugleich umwelt- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt: „Dass die Verwaltung erst verkündet, dass es nun eine Lösung gebe, die den Menschen auf der Heimaterde nun doch die Nutzung von Photovoltaik auf ihren Dächern ermöglicht, um anschließend durch die Hintertür nun doch wieder entsprechende Bestregungen auszubremsen, ist nicht zu verstehen und führt nachvollziehbarerweise zu neuem Frust und Unverständnis bei den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern.“
Keine Einschränkungen für energetische Sanierung!
Auch zu diesem Thema hat die SPD bereits eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung auf den Weg gebracht. „Grundsätzlich bleiben wir bei unserer Auffassung, dass es der beste Weg wäre, die Denkmalbereichssatzung mit Blick auf Belange von energetischen Sanierungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen insgesamt zu suspendieren“, erläutert Daniel Mühlenfeld. Denn in Zeiten anhaltend hoher Energiekosten und ehrgeiziger Klimaschutzziele sei es im Interesse aller, dass möglichst viel private Dachfläche zur Energieerzeugung genutzt werde: „Das schont Klima und den eigenen Geldbeutel gleichermaßen, entlastet die Stromnetze und schafft durch den so vermiedenen Einsatz von Energieressourcen einen Mehrwert für die ganze Stadt.“
Angesichts dessen sei schon lange niemandem mehr vermittelbar, dass den Bestimmungen des Denkmalrechts in Mülheim weiterhin eine höhere Geltung zugesprochen werde, findet die örtliche SPD.